(Stand: 15. März 2009)
Mit einer Anmeldung bei Frienddate.de (www.Frienddate.de.de) (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklären Sie Sich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Sie erklären Ihr Einverständnis, indem Sie im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigen.
Wenn Sie mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie folglich von einer Anmeldung absehen. Eine Anmdldung steht nur Personen zu, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
§ 1 Gültigkeit
(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit.
§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit
(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzern gegebenenfalls zu löschen.
(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei Frienddate.de angemeldet hat.
(4) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, solange keine der Vertragsparteien diesen kündigt.
§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den Aufbau von Partnerschaften zusammengeführt werden. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals andere Benutzer kennenzulernen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Hierzu sendet der Betreiber dem Nutzer in unregelmässigen Abständen Partnervorschläge per EMail zu.
Beide Nutzer können anschlissend festlegen, ob der vorgeschlagene Partner den eigenen Vorstellungen entspricht. Sollten beide Nutzer durch einen Klick auf die entsprechende Schaltfläche festlegen, interesse am jeweils anderen Nutzer zu haben, steht es beiden Nutzern frei, mit dem jeweils anderen Nutzer über die Plattform des Betreibers in Kontakt zu treten.
(2) Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
(3) Frienddate.de bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
§ 4 Leistungen
(1) Der Nutzer erhält mit seiner Anmeldung eine Basis-Mitgliedschaft. Diese ist kostenfrei.
(2) Mit das Basis-Mitgliedschaft sind einige Einschränklungen im Funktionsumfang verbunden. Möchte ein Nutzer den vollen Funktionsumfang von Frienddate.de nutzen, so muss dieser eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft bestellen.
Eine Premium Mitgliedschaft muss explizit vom Nutzer bestellt werden - eine automatische Umwandlung der kostenlosen Basis-Mitgliedschaft in eine kostenpflichtige Mitgliedschaft findet nicht statt.
Die Entgelte für die Nutzung der Premium-Mitgliedschaft finden Sich auf den Webseiten von Frienddate.de im Bereich "Account Status". Die dort genannten Entgelte sind bindend.
Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Aufwendungen. Frienddate.de kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Premium-Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln.
(3) Sollte eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft als Abbonement abgeschlossen worden sein, verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft nach der im Vorraus bezahlten Laufzeit automatisch wieder um die selbe Laufzeit. Dem Nutzer wird die verlängerte Laufzeit der Premium-Mitgliedschaft erneut in Rechnung gestellt und per Lastschriftverfahren eingezogen, sofern der Nutzer diese Zahlungsoption als bevorzugte Zahlungsoption angegeben hat.
(4) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform künftig ebenfalls entgeltlich stattdessen unentgeltlich zu gestalten.
§ 5 Datennutzung und Datenschutz
(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch Frienddate.de einverstanden.
(2) Frienddate.de sammelt persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Website www.Frienddate.de.de. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
(3) Frienddate.de sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.
§ 7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
(1) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet. Sollte eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft bestehen, wird diese erst zum Ende der Laufzeit beendet. Bereits im Vorraus bezahlte Nutzungsentgelder können nicht erstattet werden.
(2) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(3) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.
(4) Eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft kann bis zu zwei Wochen vor Ablauf der im Vorraus bezahlten Laufzeit gekündigt werden, indem der entsprechende Link im Mitgliederbereich der Nutzers angeklickt wird. Alternativ kann eine Kündigung auch postalisch an die im Impressum von Frienddate.de angegebene Adresse erfolgen.
§ 8 Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.
(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.
(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei Frienddate.de angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von Frienddate.de keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Frienddate.de negativ beeinflusst
keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
keine Kettenbriefe zu versenden
keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden.
(6) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
(7) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
§ 10 Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
§ 11 Empfang von EMails
Der Benutzer stimmt zu, EMails von Frienddate.de zu erhalten, die Ihn über aktuelle Partnerschaften oder sonstige Informationen unterrichten, die zur Teilnahme bei Frienddate.de notwendig sind.
§ 12 Erhaltungsklausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§ 13 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand der Sitz von Frienddate.de. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.